IHK Ostbrandenburg begrüßt Maßnahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

Mit dem jetzt vom Bundestag beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz sind auch acht zentrale Vorhaben für Ostbrandenburg auf den Weg gebracht, für die sich die IHK Ostbrandenburg lange eingesetzt hat. 

„Wir begrüßen es sehr, dass die Politik jetzt endlich Grünes Licht für diese Baumaßnahmen gegeben hat. Diese acht Vorhaben sind wesentliche Bausteine für eine zukunftssichere und wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur in unserer Region“, erklärt Monique Zweig, Hauptgeschäftsführerin der IHK Ostbrandenburg. „Wir haben mit unseren Mitteln jahrelang auf diese Projekte gedrungen – beispielsweise über die Aktivität des Verkehrsausschusses, in dem die Expertise von Unternehmern vor Ort gebündelt ist.“

 Konkret geht es um folgende Maßnahmen: Den Ausbau der Ostbahn auf der Ausbaustrecke Berlin – Küstrin-Kietz – Polnische Grenze, den Ersatzneubau der Brücke über das Mühlenfließ im Abschnitt Rüdersdorf – Erkner auf der A 10, den Ausbau der A 10 Erkner – Freienbrink, den Ausbau der A 12 Dreieck Spreeau – Frankfurt(Oder), die Ortsumfahrung B 112 Neuzelle, die Ortsumfahrung B 112 Eisenhüttenstadt, die Ortsumfahrung B 167 Finowfurt sowie die Ortsumfahrung B 167 Eberswalde.

Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz nennt zwar keine festen Baudaten für einzelne Projekte, ermöglicht jedoch, die Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.

Ein besonderer Erfolg ist aus Sicht der IHK Ostbrandenburg, dass der Ausbau der Ostbahn mit in das Gesetz aufgenommen wurde. Damit erkennt auch die Bundespolitik an, welche große Bedeutung Ostbrandenburg als europäische Verkehrsdrehscheibe besitzt. Die Ostbrandenburger Verkehrsinfrastruktur ist nicht nur für die Verknüpfung des Berliner Ballungsraums mit Polen, sondern weit darüber hinaus für die gesamteuropäischen Warenströme unentbehrlich.

Allein am Grenzübergang der A 12 bei Frankfurt (Oder) werden z. B. jährlich über 3,5 Millionen mautpflichtige Fahrzeuge registriert.