Viadrina-Forschungsprojekt über Umgang mit DDR-Unrecht zieht Bilanz

Mehr als drei Jahre lang haben Mitglieder der Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wissenschaftlich untersucht, wie die Rehabilitierung der Opfer politischer Verfolgung in der DDR umgesetzt wurde und wird. In einem Workshop am Donnerstag, dem 27. April 2023, von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr, ziehen sie an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Bilanz ihres Projektes „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“.

Es handelt sich dabei um ein Teilprojekt des Forschungsverbundes „Landschaften der Verfolgung“, der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird. Interessierte können nach Anmeldung am gesamten Workshop oder einzelnen Programmpunkten teilnehmen.

Gegenstand der Untersuchungen durch die Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Viadrina war nicht nur, auf welchen gesetzlichen Grundlagen die Opfer politischer Verfolgung entschädigt und welche finanziellen Mittel hierfür bereitgestellt wurden. Relevant war vor allem, wie diese Gesetzesnormen in der Praxis umgesetzt wurden, wo es Probleme und Defizite gab sowie ob und inwieweit die Wiedergutmachung zu einer Befriedigung innerhalb der Gruppe der politisch Verfolgten beigetragen hat.

Präsentiert werden anlässlich des Workshops auch die Ergebnisse einer bisher einzigartigen repräsentativen Umfrage, welche Auswirkungen der Umgang mit dem SED-Unrecht auf das heutige Rechtsbewusstsein der Bevölkerung insbesondere in den ostdeutschen Ländern hat. Im Rahmen einer abschließenden Gesprächsrunde, unter anderem mit Evelyn Zupke, SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, werden auf dem Workshop noch zu klärende Fragen der Aufarbeitung des SED-Unrechts thematisiert.